Allgemeine Nutzungs-, Rechts-, Datenschutzhinweise und Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Nutzungs-, Rechts-, Datenschutzhinweise und Allgemeine Geschäftsbedingungen

IMPRESSUM

Große Kochschule GmbH
Theresienstraße 40

80333 München

Tel: 089 / 1222 878 40
Fax: 089 / 550 18 91

E-Mail: info@schuhbecks-video-kochschule.de

Rechtliche Hinweise:
Amtsgericht: München HRB 179172

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE265313618

Geschäftsführung:  Ulrich Weißgerber

Rechtshinweis: © Copyright Große Kochschule GmbH

Die Inhalte sind urheberrechtlich, als wesentliche Teile von Datenbanken oder als sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt. Alle Rechte vorbehalten.

Die Programmmarke "Schuhbecks Video Kochschule" ist lizenziert durch die Große Kochschule GmbH © Verlag Zabert Sandmann 2011 - Alle Rechte vorbehalten -

 


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GROSSE-KOCHSCHULE GMBH

A. Allgemeine Vertragsbedingungen


1. Vertragspartner
Vertragspartner sind die Grosse-Kochschule GmbH (im Folgenden Grosse-Kochschule genannt), Türkenstraße 9, 80333 München und der Kunde.

Die Grosse-Kochschule GmbH betreibt unter dem Domainnamen „www.schuhbecks-video-kochschule.de“ ein Portal für den Erwerb und die Nutzung von Videos und Rezepten in Abonnementform.


2. Vertragsgegenstand
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen und den Besonderen Vertragsbedingungen. Diese regeln den Erwerb von Videos und Rezepten zur zeitlich befristeten Nutzung, sowie die Bereitstellung von Abonnements über den Abruf von ausgewählten Inhalten (Abonnement).


3. Registrierung und Abonnement

3.1 Voraussetzung für die Nutzung der Video Kochschule Leistungen ist ein Abonnement für das Schuhbeck Video Kochschule Portal.

3.2 Jeder Kunde mit gültigem Abonnement erhält zeitlich unbefristet einen eigenen Video Kochschule Account.

3.3 Mit dem Abschluss eines Abonnements und der Einrichtung des Video Kochschule Accounts ist der Kunde berechtigt die Leistungen der Video Kochschule zu nutzen und zu verwalten.

3.4 Der Kunde kann sein Video Kochschule Abonnement jederzeit kündigen, indem er es unter www.schuhbecks-video-kochschule.de löscht. Eine Kündigung ist bei Bestehen eines Abonnements frühestens zum Ende der Abonnement-Laufzeit möglich. Näheres zu den Voraussetzungen und Folgen einer Kündigung des Accounts ist in den Besonderen Bedingungen unter Ziffer B.I.7 und B.II.8 geregelt. Im Rahmen der Kooperation mit der Tchibo GmbH, endet die Abonnement-Laufzeit automatisch nach einem Jahr.

3.5 Der Video Kochschule Account ist durch die Grosse-Kochschule jederzeit, bei Bestehen eines Abonnements jedoch frühestens zum Ende der Abonnement-Laufzeit mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder per E-Mail kündbar.


4. Zahlungsbedingungen und Verzug

4.1 Die Preise für die Video Kochschule Leistungen ergeben sich aus der entsprechenden Preisliste oder Online-Anzeige.

4.2 Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Video Kochschule Leistungen zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren. Weitere Informationen hierzu sind unter http://www.schuhbecks-video-kochschule.de einsehbar. Im Rahmen der Kooperation mit der Tchibo GmbH ist ausschließlich eine Zahlung per Rechnung vorgesehen.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch dritte Nutzer oder Mitbenutzer verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.


5. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt oder von der Grosse-Kochschule unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

6.1 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass eine Nutzung der Video Kochschule Leistungen durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt.

6.2 Persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie sollten zur Sicherheit bei der ersten Inbetriebnahme sowie sodann in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf elektronischen Speichermedien (z.B. PC, USB-Stick und CD-ROM) dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

6.3 Der Kunde hat seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form zu sichern, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.


7. Verletzung von Kundenpflichten und Rechten Dritter durch den Kunden

7.1 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Kunden obliegen- den Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist die Grosse-Kochschule berechtigt, die Video Kochschule Leistungen für die Inanspruchnahme durch den Kunden zu sperren. Die Grosse-Kochschule informiert den Kunden über den Grund der Sperrung. Die Sperre besteht fort, bis die Pflichtverletzung behoben ist und/oder der Kunde die Unterlassung zukünftiger Pflichtverletzungen glaubhaft gemacht hat.

7.2 Die Grosse-Kochschule haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.

7.3 Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter aufgrund einer solchen Verletzung ist der Kunde verpflichtet, die Grosse-Kochschule freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

7.4 Diese Vorschriften gelten auch, wenn der Kunde gegen Pflichten verstößt, die sich aus den Besonderen Vertragsbedingungen ergeben.


8. Gewährleistung

Mit der Angabe von Leistungsdaten oder sonstigen Beschreibungen der Video Kochschule Leistungen, auch wenn sie auf DIN und/oder sonstige Normen Bezug nehmen, übernimmt die Grosse-Kochschule keine Garantie für die Beschaffenheit der Video Kochschule Leistungen.


9. Haftung der Große-Kochschule

9.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet die Grosse-Kochschule für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Grosse-Kochschule im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn die Grosse-Kochschule durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn die Grosse-Kochschule eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

9.3 Für den Verlust von Daten haftet die Grosse-Kochschule bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Ziffer A.9.2 nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

9.4 Die verschuldensunabhängige Haftung der Grosse-Kochschule auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen. Ziffer A.9.1 und Ziffer A.9.2 bleiben unberührt.

9.5 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können. Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.


10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.

10.2 Sollten einzelne Vertragsbedingungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht.


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B. BESONDERE VERTRAGSBEDINGUNGEN

I. Erwerb von Videos zur zeitlich befristeten Nutzung ("Leihe/Miete")


1. Besondere Vertragsbedingungen
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (B.I) gelten ausschließlich für den Erweb von Videos oder Rezepten zur zeitlich befristeten Nutzung.


2. Beschreibung des Dienstes
In der Video Kochschule kann der Kunde Videos in HD Qualität zur zeitlich befristeten Nutzung erwerben. Die Videos werden vom Kunden online ausgewählt und zum Streaming zur Verfügung gestellt. Das Streaming der Videos durch den Kunden ist ausschließlich auf digitalem Weg möglich. Nähere Informationen zu dieser Leistung sind unter www.schuhbecks-video-kochschule.de erhältlich.


3. Zustandekommen des Vertrages
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch die Grosse-Kochschule zustande.


4. Nutzungsrechte
4.1 Die Grosse-Kochschule räumt dem Kunden für die Dauer des Abonnements zeitlich befristetes, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den Videos bzw. Rezepten ein.

4.2 Der Kunde darf die erworbenen Videos und Rezepte für die Dauer des Abonnements ab Vertragsschluss im Streamingverfahren beliebig oft ansehen.

4.3 Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Eine über die in Ziffer B.I.5.2 gewährten Rechte hinausgehende Vervielfältigung der Videos ist ausgeschlossen. Auch die kommerzielle Nutzung der Videos ist ausgeschlossen, insbesondere deren Veräußerung, Verteilung und der Vertrieb.

4.4 Jede Nutzung der Videos, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten.


5. Umgehung des Digital Rights Manangement (DRM)
Der Kunde darf das von der Grosse-Kochschule eingesetzte DRM, technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.


6. Löschung des Video Kochschule Accounts
Löscht der Kunde seinen Video Kochschule Account oder wird dieser durch die Grosse-Kochschule gelöscht, so kann der Kunde die erworbenen Videos oder Rezepte nicht erneut ansehen.


II. Abonnements


1. Besondere Vertragsbedingungen
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (B.II) gelten ausschließlich für Video Kochschule Abonnements.


2. Beschreibung des Dienstes
2.1 Unter www.schuhbecks-video-kochschule.de kann der Kunde Abonnements buchen. Diese Abonnements werden als Dauerschuldverhältnis erworben. Der Kunde erhält für die Dauer seines jeweiligen Abonnements die Möglichkeit, die Inhalte aus dem Angebot der Video Kochschule auszuwählen und anzusehen. Mit Anforderung eines Videos aus einem Abonnement-Angebot gibt der Kunde ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab.

2.2 Die Inhalte werden zum Streaming zur Verfügung gestellt. Das Streaming der Inhalte sind ausschließlich auf digitalem Weg möglich.


3. Zustandekommen des Vertrages
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch die Grosse-Kochschule zustande.


4. Nutzungs- und Systemvoraussetzungen
Voraussetzung für die Nutzung dieser Video Kochschule Leistung ist ein bestehendes Vertragsverhältnis über einen Internetzugangstarif der Grosse-Kochschule oder eine gesonderte Registrierung bei der Grosse-Kochschule (Ziffer A.3).


5. Nutzungsrechte
5.1 Die Grosse-Kochschule räumt dem Kunden ein auf die Dauer des Vertragsverhältnisses befristetes, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den Inhalten ein.

5.2 Der Kunde darf die erworbenen Videos im Streamingverfahren beliebig oft ansehen.

5.3 Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Eine über die in Ziffer B.II.5.2 gewährten Rechte hinausgehende Vervielfältigung der Inhalte ist ausgeschlossen. Auch die kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ausgeschlossen, insbesondere deren Veräußerung, Verteilung und der Vertrieb.

5.4 Jede Nutzung der Inhalte, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten.


6. Umgehung des Digital Right Management (DRM)
Der Kunde darf das von der Grosse-Kochschule eingesetzte DRM, technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.


7. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Leistungsbeschreibungen und Preise

7.1 Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.

7.2 Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen die Grosse-Kochschule zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.

7.3 Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöht werden. Dies ist z. B. der Fall, wenn Dritte, von denen die Grosse-Kochschule zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist oder durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlich gefordert wird.

7.4 Nach Ziffer 7.1 bis 7.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen sowie Preiserhöhungen, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.


8. Vertragslaufzeit/Kündigung

8.1 Die Vertragslaufzeit für ein Abonnement beträgt einen bzw. Sechs oder 12 Monate. Die Laufzeit beginnt mit der betriebsfähigen Bereitstellung.

8.2 Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner frühestens zum Ablauf der Vertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss der Grosse-Kochschule oder dem Kunden innerhalb der Vertragslaufzeit, schriftlich - z.B. innerhalb des Systems - zugehen. Soweit keine Kündigung erfolgt, läuft der Vertrag automatisch weiter. Im Rahmen der Kooperation mit der Tchibo GmbH, endet die Abonnement-Laufzeit automatisch nach einem Jahr.

8.3 Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist für die Grosse-Kochschule insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Kunde die ihm nach diesen AGB obliegenden Pflichten erheblich verletzt. Die zusätzliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


9. Beendigung des Video Kochschule Accounts

9.1 Eine Löschung des Video Kochschule Accounts durch den Kunden oder die Grosse-Kochschule erfolgt zum Ende eines Video Kochschule Abonnements automatisch. Hiervon unberührt hat der Kunde ein jederzeitiges Recht auf Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten, wenn er die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Video Kochschule Accounts durch die Grosse-Kochschule oder durch den Kunden bleibt unberührt.

9.3 Für den Zeitraum einer Sperre des Video Kochschule Accounts durch die Grosse-Kochschule gemäß Ziffer A.8.1 wird ein im voraus bezahltes Entgelt für ein Video Kochschule Abonnement nicht zurückerstattet, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Grosse-Kochschule kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist oder die Sperre aufgrund eines vom Kunden schuldlos hervorgerufenen, unbegründeten Verdachts erfolgte.

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Grosse-Kochschule GmbH, Stand: MAI 2018